Lord Kelvin
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- 20 Oktober 2004
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Das ist hier zwar kein Politik-Forum, aber ich glaub' dass die neueste Aktion der NPD - Delegation Sachsen der Diskussion bedarf!
Nach dem sich die NPD der Gedenkminuten (anlässlich des 60. Jahrestages des Bombenangriffs auf Dresden) für die Opfer verwehrte, bezeichneten abgeordnete den Angriff der Aliierten Streitmächte als "Bombenholocaust"!
Viele Politiker regten daraufhin ein erneutes NPD-Verbotsverfahren an. Otto Schily verzichtete allerdings darauf unter dem hinweis, dass man sich doch bitte Politisch mit den Rechten auseinander setzen solle - Schätzungsweise hat er aus seinem kapitalen Fehler im NPD-Verbotsverfahren (2002), das sich als peinliche Darstellung der Inkompetenz der Bundesregirung herausstellte ( Fast sämtliche Zeugen der Bundesregierung waren V-männer des Verfassungsschutzes). Ende der kostenlosen NPD- Reklame war, dass das Verfassungsgericht in Karlsruhe das Verfahren aussetzte, unter dem Hinweis, man möge doch bitte die Situation klären und davon Abstand nehmen, die Richter "zu verschaukeln"!
Was ist eure Meinung? Meint ihr, die NPD soll verboten werden, wegen dem Tatbestand der Volksverhetzung under stimmt ihr otto Schily zu, der die Rechten Parteien eher öffentlich fertig machen möchte?
Nach dem sich die NPD der Gedenkminuten (anlässlich des 60. Jahrestages des Bombenangriffs auf Dresden) für die Opfer verwehrte, bezeichneten abgeordnete den Angriff der Aliierten Streitmächte als "Bombenholocaust"!
Viele Politiker regten daraufhin ein erneutes NPD-Verbotsverfahren an. Otto Schily verzichtete allerdings darauf unter dem hinweis, dass man sich doch bitte Politisch mit den Rechten auseinander setzen solle - Schätzungsweise hat er aus seinem kapitalen Fehler im NPD-Verbotsverfahren (2002), das sich als peinliche Darstellung der Inkompetenz der Bundesregirung herausstellte ( Fast sämtliche Zeugen der Bundesregierung waren V-männer des Verfassungsschutzes). Ende der kostenlosen NPD- Reklame war, dass das Verfassungsgericht in Karlsruhe das Verfahren aussetzte, unter dem Hinweis, man möge doch bitte die Situation klären und davon Abstand nehmen, die Richter "zu verschaukeln"!
Was ist eure Meinung? Meint ihr, die NPD soll verboten werden, wegen dem Tatbestand der Volksverhetzung under stimmt ihr otto Schily zu, der die Rechten Parteien eher öffentlich fertig machen möchte?